Am 20. und 21. November fand in der Rheingoldhalle in Mainz der „Kongress kommunal 2009“ und die Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und der CSU (KPV) statt.

 

Der Schwerpunkt des „Kongress kommunal“ lag auf dem Thema Bildung. In zwei Foren wurde über „Bildungspartnerschaften vor Ort“ und „Bildung im Kontext der Daseinsfürsorge“ diskutiert. Dazu wurde auf der Bundesvertreterversammlung der Leitantrag „Auf die Bildung kommt es an! Kommunen als starke Partner“ beschlossen.

 

Weitere Beschlüsse wenden sich gegen die Sozialversicherungspflicht der ehrenamtlichen Bürgermeister und fordern die Verbesserung der Situation der kommunalen Finanzen und die Förderung der Elektromobilität in Deutschland.

 

In zwei gesonderten Foren wurde über „Infrastrukturplanung mit privaten Partnern“ und „Finanzierungsmodelle für Kommunen nach der Finanzkrise“ beraten.

 

Als Gäste wurden die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Dr. Angela Merkel MdB begrüßt. In einer eindrucksvollen Rede unterstrich sie die Bedeutung der Kommunalpolitik für Deutschland. Als zweiter Gastredner trat der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Dr. Franz Josef Jung MdB, auf.

 

Die Bundesvertreterversammlung wählte am Sonnabend den neuen Bundesvorstand der KPV. Als Vorsitzender wurde Peter Götz MdB im Amt bestätigt. Aus Brandenburg wurden Kerstin Hoppe als stellvertretende Bundesvorsitzende und Frau Prof. Dr. Sabine Friehe als Beisitzerin gewählt.

 

Die KPV Märkisch-Oderland wünscht dem neuen Bundesvorstand viel Erfolg bei seiner Arbeit.

 

Arco Auschner

- Vorsitzender -

 

Fredersdorf, 26.11.2009